Die Rolle der HOWOGE

Die Aufgabe der HOWOGE innerhalb der Berliner Schulbauoffensive umfasst den Neubau und die Sanierung von Schulen im gesamten Stadtgebiet. Die Anzahl und Zuordnung der Schulen erfolgt in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie.

Die HOWOGE handelt dabei ausschließlich im Auftrag des Landes Berlin. Hierzu wurde am 07. Januar 2019 einen Rahmenvertrag zwischen den Land Berlin und der HOWOGE geschlossen. Dieser Rahmenvertrag regelt übergreifend das Modell zur Übernahme dieser, eigentlich bei den Bezirken als Schulträger liegenden Aufgabe und definiert die Eckpunkte des Gesamtmodells. Neben dieser vertraglichen Grundlage zum Gesamtmodell folgen für einzelne Neubau- und Sanierungsvorhaben drei weitere projektkonkrete Folgeverträge mit dem jeweiligen Bezirk.

Das Gesamtmodell sieht vor, dass die HOWOGE auf landeseigenen Grundtücken baut und für diese Erbbaurechte erhält. Die konkrete Bauaufgabe wird im Vorfeld zusammen mit dem Bezirk und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie definiert und vertraglich in der Projektvereinbarung festgehalten. Die Finanzierung der Vorhaben erfolgt durch Aufnahme von Krediten durch die HOWOGE, die auf Basis einer Kostenmiete durch den Bezirk refinanziert werden. Dies wird im Miet- und Erbbaurechtsvertrag festgeschrieben. Nach Ablauf der Mietzeit und des Erbbaurechts fallen die Schulen zurück an den Bezirk.

Weiterführende Informationen zur Berliner Schulbauoffensive und der Einbindung der HOWOGE erhalten Sie auf den Websites der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, der Senatsverwaltung für Finanzen und des Landeselternausschusses.